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Ortsrecht

Diese Seite ist eine Sammlung der wichtigsten für die Stadt Senftenberg geltenden Satzungen, Verordnungen, Richtlinien etc. Sie enthält zudem Lesefassungen, in denen Änderungen zur Benutzerfreundlichkeit fortgeschrieben wurden.

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dieser Seite um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Maßgeblich sind die im jeweiligen Amtsblatt für die Stadt Senftenberg abgedruckten Fassungen.

Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, sowie der Flächennutzungsplan und etwaige Bebauungspläne wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Grundlegende Vorschriften

Änderungssatzung zur Haushaltssatzung 2020

Beschluss 062/20 vom 7. Oktober 2020

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Einwohnerbeteiligungssatzung

Beschluss 002/09 vom 18.03.2009
Beschluss 003/16 vom 09.03.2016
Beschluss 007/19 vom 10.04.2019

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Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg

Beschluss 085/14 vom 03.12.2014
Beschluss 040/18 vom 12.09.2018
Beschluss 058/18 vom 28.11.2018
Beschluss 050/19 vom 04.09.2019
Beschluss 018/20 vom 06.05.2020

( Diese PDF-Datei ist 158 kB groß )

Hauptsatzung

Beschluss 069/14 vom 03.12.2014
Beschluss 035/15 vom 10.06.2015
Beschluss 046/16 vom 30.11.2016
Beschluss 005/17 vom 22.03.2017
Beschluss 039/18 vom 12.09.2018
Beschluss 017/20 vom 06.05.2020

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Haushalt 2016

Beschluss 068/15 vom 04.11.2015

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Haushalt 2017

Beschluss 042/16 vom 30.11.2016

( Diese PDF-Datei ist 2,3 MB groß )

Haushalt 2018

Beschluss 046/17 vom 05.12.2017

( Diese PDF-Datei ist 2,2 MB groß )

Haushalt 2019

( Diese PDF-Datei ist 2,4 MB groß )

Haushalt 2020

( Diese PDF-Datei ist 196 kB groß )

Nachtragshaushaltssatzung 2018.pdf

Beschluss 001/18 vom 21.03.2018

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Satzung zur Straßenbenennung für die Stadt Senftenberg

Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

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Serviceleistungen der Verwaltung

Archivsatzung

Beschluss 006/06 vom 15.02.2006

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Richtlinie Studenten-Freizeit-Bonus

Studenten-Freizeit-Bonus als Gutscheine für Studierende

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Satzung über den Senftenbergpass

Beschluss 040/05 vom 15.06.2005
Beschluss 023/06 vom 26.04.2006
Beschluss 027/07 vom 27.06.2007
Beschluss 059/07 vom 28.11.2007
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 017/11 vom 22.06.2011

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Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

Aufwandsentschädigungs- und Ehrungssatzung Freiwillige Feuerwehr

Beschluss 004/16 vom 09.03.2016

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Entschädigungssatzung

Beschluss 074/04 vom 08.09.2004
Beschluss 051/05 vom 15.06.2005
Beschluss 059/18 vom 28.11.2018

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Dokument anzeigen: Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen und die stellvertretenden Schiedspersonen

Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen und die stellvertretenden Schiedspersonen

Beschluss 066/13 vom 04.12.2013

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Steuern, Gebühren und Beiträge

Entgeltordnung der Bibliothek der Stadt Senftenberg

Beschluss 033/17 vom 19.09.2017

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Entgeltordnung Waldbad Hosena mit Camp

Beschluss 002/17 vom 22. März 2017

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Entgeltordnung zur Besichtigung der Dauerausstellung Gartenstadt Marga im Ortsteil Brieske

Beschluss 021/17 vom 21.06.2017

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Friedhofsgebührensatzung

Beschluss 033/16 vom 17.08.2016

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Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See

Beschluss 049/17 vom 05.12.2017
Beschluss 078/19 vom 27.11.2019

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Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung

Beschluss 044/05 vom 15.06.2005
Beschluss 055/05 vom 07.09.2005
Beschluss 008/06 vom 15.02.2006
Beschluss 077/08 vom 10.12.2008
Beschluss 026/10 vom 16.06.2010
Beschluss 013/12 vom 14.03.2012
Beschluss 010/14 vom 19.03.2014
Beschluss 073/15 vom 02.12.2015
Beschluss 054/18 vom 28.11.2018

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Hundesteuersatzung

Beschluss 047/16 vom 30.11.2016

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Kita-Gebührensatzung

Beschluss 003/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 173 kB groß )

Kostenerstattungssatzung Niederschlagswasser

Beschluss 045/05 vom 15.06.2005

( Diese PDF-Datei ist 30 kB groß )

Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss 091/05 vom 09.11.2005

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Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg/Zły Komorow über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes »Kleine Elster-Pulsnitz«

Satzung der Stadt Senftenberg/Zły Komorow über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes »Kleine Elster-Pulsnitz«

Beschluss 079/19 vom 27.11.2019

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Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss 027/09 vom 24.06.2009

( Diese PDF-Datei ist 66 kB groß )

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten, Gehwegüberfahrten und Radwegüberfahrten

Beschluss 093/05 vom 09.11.2005

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Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss 035/17 vom 19.09.2017

( Diese PDF-Datei ist 171 kB groß )

Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss 080/06 vom 05.12.2006
Beschluss 076/08 vom 10.12.2008
Beschluss 051/10 vom 29.09.2010
Beschluss 045/12 vom 05.12.2012
Beschluss 075/14 vom 03.12.2014
Beschluss 049/16 vom 30.11.2016
Beschluss 053/18 vom 28.11.2018

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Vergnügungssteuersatzung

Beschluss 034/16 vom 17.08.2016

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Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss 031/16 vom 17.08.2016
Beschluss 022/18 vom 20.06.2018

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Sicherheit und Ordnung

Benennungssatzung

Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 37 kB groß )

Friedhofssatzung

Beschluss 032/16 vom 17.08.2016

( Diese PDF-Datei ist 152 kB groß )

Kostenersatzsatzung Freiwillige Feuerwehr

Beschluss 053/13 vom 18.09.2013

( Diese PDF-Datei ist 144 kB groß )

Dokument anzeigen: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg

Beschluss 005/10 vom 10.03.2010

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Dokument anzeigen: Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen

Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen

Beschluss 006/10 vom 10.03.2010
Beschluss 008/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 92 kB groß )

Dokument anzeigen: Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen

Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss 031/11 vom 28.09.2011
Beschluss 005/13 vom 20.03.2013

( Diese PDF-Datei ist 150 kB groß )

Sondernutzungssatzung

Beschluss 022/17 vom 21.06.2017

( Diese PDF-Datei ist 171 kB groß )

Straßenreinigungssatzung

Beschluss 043/06 vom 14.06.2006
Beschluss 079/06 vom 05.12.2006
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 043/07 vom 26.09.2007
Beschluss 075/08 vom 10.12.2008
Beschluss 050/10 vom 29.09.2010
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 006/19 vom 10.04.2019

( Diese PDF-Datei ist 654 kB groß )

Unterbringung Obdachloser in der Stadt Senftenberg

Beschluss 004/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 35 kB groß )

Werbeanlagensatzung

Beschluss 067/05 vom 19.10.2005

( Diese PDF-Datei ist 41 kB groß )

Wettbewerbsaufruf in A3_Bildversion

( Diese GIF-Datei ist 86 kB groß )