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Ortsrecht

Diese Seite ist eine Sammlung der wichtigsten für die Stadt Senftenberg geltenden Satzungen, Verordnungen, Richtlinien etc. Sie enthält zudem Lesefassungen, in denen Änderungen zur Benutzerfreundlichkeit fortgeschrieben wurden.

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dieser Seite um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Maßgeblich sind die im jeweiligen Amtsblatt für die Stadt Senftenberg abgedruckten Fassungen.

Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, sowie der Flächennutzungsplan und etwaige Bebauungspläne wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Grundlegende Vorschriften

Einwohnerbeteiligungssatzung

Beschluss 002/09 vom 18.03.2009
Beschluss 003/16 vom 09.03.2016
Beschluss 007/19 vom 10.04.2019

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Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg

Beschluss 078/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/007/22 vom 23.02.2022

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Hauptsatzung

Beschluss 069/14 vom 03.12.2014
Beschluss 035/15 vom 10.06.2015
Beschluss 046/16 vom 30.11.2016
Beschluss 005/17 vom 22.03.2017
Beschluss 039/18 vom 12.09.2018
Beschluss 017/20 vom 06.05.2020

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Haushalt 2021

Beschluss 067/20 vom 25.11.2020

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Haushalt 2022

Beschluss SVV/065/21 vom 24.11.2021

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Haushalt 2023

Beschluss SVV/068/22 vom 30.11.2022

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Haushaltssatzung 2021

Beschluss 067/20 vom 25.11.2020

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Haushaltssatzung 2022

Beschluss SVV/065/21 vom 24.11.2021

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Haushaltssatzung 2023

Beschluss SVV/068/22 vom 30.11.2022

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Satzung zur Straßenbenennung für die Stadt Senftenberg

Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

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Serviceleistungen der Verwaltung

Archivsatzung

Beschluss 006/06 vom 15.02.2006

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Richtlinie Studenten-Freizeit-Bonus

Studenten-Freizeit-Bonus als Gutscheine für Studierende

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Satzung über den Senftenbergpass

Beschluss 040/05 vom 15.06.2005
Beschluss 023/06 vom 26.04.2006
Beschluss 027/07 vom 27.06.2007
Beschluss 059/07 vom 28.11.2007
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 017/11 vom 22.06.2011

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Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

Aufwandsentschädigungs- und Ehrungssatzung Freiwillige Feuerwehr

Beschluss 004/16 vom 09.03.2016

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Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse

Beschluss 074/04 vom 08.09.2004
Beschluss 051/05 vom 15.06.2005
Beschluss 059/18 vom 28.11.2018
Beschluss SVV/078/21 vom 24.11.2021

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Dokument anzeigen: Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen und die stellvertretenden Schiedspersonen

Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen und die stellvertretenden Schiedspersonen

Beschluss 066/13 vom 04.12.2013

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Steuern, Gebühren und Beiträge

Entgeltordnung der Bibliothek der Stadt Senftenberg

Beschluss 033/17 vom 19.09.2017
Beschluss 075/20 vom 25.11.2020

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Entgeltordnung des Erlebnisbades der Stadt Senftenberg

Beschluss 005/16 vom 09.03.2016
Beschluss 075/20 vom 25.11.2020

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Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Senftenberg

Beschluss 045/06 vom 14.06.2006
geändert durch Beschluss 032/09 vom 24.06.2009

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Entgeltordnung Waldbad Hosena mit Camp

Beschluss 002/17 vom 22.03.2017

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Entgeltordnung zur Besichtigung der Dauerausstellung Gartenstadt Marga im Ortsteil Brieske

Beschluss 021/17 vom 21.06.2017

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Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss 076/20 vom 25.11.2020
geändert durch Beschluss SVV/002/23 vom 15.03.2023

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Friedhofsgebührensatzung

Beschluss 033/16 vom 17.08.2016
Beschluss SVV/005/21 vom 24.02.2021

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Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See

Beschluss 049/17 vom 05.12.2017
Beschluss 078/19 vom 27.11.2019
Beschluss SVV/003/23 vom 15.03.2023

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Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung

Beschluss 044/05 vom 15.06.2005
Beschluss 055/05 vom 07.09.2005
Beschluss 008/06 vom 15.02.2006
Beschluss 077/08 vom 10.12.2008
Beschluss 026/10 vom 16.06.2010
Beschluss 013/12 vom 14.03.2012
Beschluss 010/14 vom 19.03.2014
Beschluss 073/15 vom 02.12.2015
Beschluss 054/18 vom 28.11.2018
Beschluss 072/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/073/22 vom 30.11.2022

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Hundesteuersatzung

Beschluss 047/16 vom 30.11.2016

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Kostenerstattungssatzung Niederschlagswasser

Beschluss 045/05 vom 15.06.2005

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Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss 091/05 vom 09.11.2005

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Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg/Zły Komorow über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes »Kleine Elster-Pulsnitz«

Satzung der Stadt Senftenberg/Zły Komorow über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes »Kleine Elster-Pulsnitz«

Beschluss 074/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/075/22 vom 30.11.2022

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Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss 027/09 vom 24.06.2009
Beschluss SVV/034/22 vom 06.07.2022

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Dokument anzeigen: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Stadt Senftenberg (Elternbeitragssatzung)

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Stadt Senftenberg (Elternbeitragssatzung)

Beschluss SVV/025/21 vom 23.06.2021

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Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten, Gehwegüberfahrten und Radwegüberfahrten

Beschluss 093/05 vom 09.11.2005

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Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss 035/17 vom 19.09.2017

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Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss 080/06 vom 05.12.2006
Beschluss 076/08 vom 10.12.2008
Beschluss 051/10 vom 29.09.2010
Beschluss 045/12 vom 05.12.2012
Beschluss 075/14 vom 03.12.2014
Beschluss 049/16 vom 30.11.2016
Beschluss 053/18 vom 28.11.2018
Beschluss 073/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/074/22 vom 30.11.2022

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Vergnügungssteuersatzung

Beschluss 034/16 vom 17.08.2016

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Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss 031/16 vom 17.08.2016
Beschluss 022/18 vom 20.06.2018

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Sicherheit und Ordnung

Benennungssatzung

Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

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Friedhofssatzung

Beschluss 032/16 vom 17.08.2016
Beschluss SVV/069/21 vom 24.11.2021

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Dokument anzeigen: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg

Beschluss 005/10 vom 10.03.2010

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Dokument anzeigen: Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen

Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen

Beschluss 006/10 vom 10.03.2010
Beschluss 008/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 92 kB groß )

Dokument anzeigen: Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen

Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss 031/11 vom 28.09.2011
Beschluss 005/13 vom 20.03.2013

( Diese PDF-Datei ist 150 kB groß )

Sondernutzungssatzung

Beschluss 022/17 vom 21.06.2017

( Diese PDF-Datei ist 171 kB groß )

Straßenreinigungssatzung

Beschluss 043/06 vom 14.06.2006
Beschluss 079/06 vom 05.12.2006
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 043/07 vom 26.09.2007
Beschluss 075/08 vom 10.12.2008
Beschluss 050/10 vom 29.09.2010
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 006/19 vom 10.04.2019
Beschluss SVV/054/22 vom 07.09.2022

( Diese PDF-Datei ist 411 kB groß )

Unterbringung Obdachloser in der Stadt Senftenberg

Beschluss 004/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 35 kB groß )

Werbeanlagensatzung

Beschluss 067/05 vom 19.10.2005

( Diese PDF-Datei ist 41 kB groß )