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Ortsrecht

Diese Seite ist eine Sammlung der wichtigsten für die Stadt Senftenberg geltenden Satzungen, Verordnungen, Richtlinien etc. Sie enthält zudem Lesefassungen, in denen Änderungen zur Benutzerfreundlichkeit fortgeschrieben wurden. 

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dieser Seite um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Maßgeblich sind die im jeweiligen Amtsblatt für die Stadt Senftenberg abgedruckten Fassungen.

Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, sowie der Flächennutzungsplan und etwaige Bebauungspläne wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Grundlegende Vorschriften

 
Dokument anzeigen: Einwohnerbeteiligungssatzung
Beschluss 002/09 vom 18.03.2009
Beschluss 003/16 vom 09.03.2016
Beschluss 007/19 vom 10.04.2019
Beschluss SVV/060/23 vom 20.09.2023

( Diese PDF-Datei ist 123 kB groß )
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg
Beschluss 078/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/007/22 vom 23.02.2022
Beschluss SVV/034/23 vom 30.05.2023

( Diese PDF-Datei ist 169 kB groß )
Dokument anzeigen: Hauptsatzung
Beschluss 069/14 vom 03.12.2014
Beschluss 035/15 vom 10.06.2015
Beschluss 046/16 vom 30.11.2016
Beschluss 005/17 vom 22.03.2017
Beschluss 039/18 vom 12.09.2018
Beschluss 017/20 vom 06.05.2020
Beschluss SVV/045/23 vom 12.07.2023

( Diese PDF-Datei ist 273 kB groß )
Dokument anzeigen: Haushalt 2021
Beschluss 067/20 vom 25.11.2020

( Diese PDF-Datei ist 4.1 MB groß )
Dokument anzeigen: Haushalt 2022
Beschluss SVV/065/21 vom 24.11.2021

( Diese PDF-Datei ist 4.2 MB groß )
Dokument anzeigen: Haushalt 2023
Beschluss SVV/068/22 vom 30.11.2022

( Diese PDF-Datei ist 3.3 MB groß )
Dokument anzeigen: Haushaltssatzung 2021
Beschluss 067/20 vom 25.11.2020

( Diese PDF-Datei ist 84 kB groß )
Dokument anzeigen: Haushaltssatzung 2022
Beschluss SVV/065/21 vom 24.11.2021

( Diese PDF-Datei ist 181 kB groß )
Dokument anzeigen: Haushaltssatzung 2023
Beschluss SVV/068/22 vom 30.11.2022

( Diese PDF-Datei ist 814 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung zur Straßenbenennung für die Stadt Senftenberg
Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 37 kB groß )

Serviceleistungen der Verwaltung

Dokument anzeigen: Archivsatzung
Beschluss 006/06 vom 15.02.2006

( Diese PDF-Datei ist 50 kB groß )
Dokument anzeigen: Richtlinie Studenten-Freizeit-Bonus
Studenten-Freizeit-Bonus als Gutscheine für Studierende

( Diese PDF-Datei ist 129 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über den Senftenbergpass
Beschluss 040/05 vom 15.06.2005
Beschluss 023/06 vom 26.04.2006
Beschluss 027/07 vom 27.06.2007
Beschluss 059/07 vom 28.11.2007
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 017/11 vom 22.06.2011

( Diese PDF-Datei ist 71 kB groß )

Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

Dokument anzeigen: Aufwandsentschädigungs- und Ehrungssatzung Freiwillige Feuerwehr
Beschluss 004/16 vom 09.03.2016

( Diese PDF-Datei ist 177 kB groß )
Dokument anzeigen: Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse
Beschluss 074/04 vom 08.09.2004
Beschluss 051/05 vom 15.06.2005
Beschluss 059/18 vom 28.11.2018
Beschluss SVV/078/21 vom 24.11.2021

( Diese PDF-Datei ist 199 kB groß )
Dokument anzeigen: Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse - gültig ab 1. Juli 2024
Beschluss SVV/061/23 vom 20. September 2023

( Diese PDF-Datei ist 210 kB groß )

Steuern, Gebühren und Beiträge

Dokument anzeigen: Entgeltordnung der Bibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 033/17 vom 19.09.2017
Beschluss 075/20 vom 25.11.2020

( Diese PDF-Datei ist 90 kB groß )
Dokument anzeigen: Entgeltordnung des Erlebnisbades der Stadt Senftenberg
Beschluss 005/16 vom 09.03.2016
Beschluss 075/20 vom 25.11.2020

( Diese PDF-Datei ist 144 kB groß )
Dokument anzeigen: Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Senftenberg
Beschluss 045/06 vom 14.06.2006
geändert durch Beschluss 032/09 vom 24.06.2009

( Diese PDF-Datei ist 20 kB groß )
Dokument anzeigen: Entgeltordnung Waldbad Hosena mit Camp
Beschluss 002/17 vom 22.03.2017

( Diese PDF-Datei ist 87 kB groß )
Dokument anzeigen: Entgeltordnung zur Besichtigung der Dauerausstellung Gartenstadt Marga im Ortsteil Brieske
Beschluss 021/17 vom 21.06.2017

( Diese PDF-Datei ist 83 kB groß )
Dokument anzeigen: Feuerwehrgebührensatzung
Beschluss 076/20 vom 25.11.2020
geändert durch Beschluss SVV/002/23 vom 15.03.2023

( Diese PDF-Datei ist 144 kB groß )
Dokument anzeigen: Friedhofsgebührensatzung
Beschluss 033/16 vom 17.08.2016
Beschluss SVV/005/21 vom 24.02.2021
Beschluss SVV/073/23 vom 29.11.2023

( Diese PDF-Datei ist 128 kB groß )
Dokument anzeigen: Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See
Beschluss 049/17 vom 05.12.2017
Beschluss 078/19 vom 27.11.2019
Beschluss SVV/003/23 vom 15.03.2023

( Diese PDF-Datei ist 90 kB groß )
Dokument anzeigen: Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung
Beschluss 044/05 vom 15.06.2005
Beschluss 055/05 vom 07.09.2005
Beschluss 008/06 vom 15.02.2006
Beschluss 077/08 vom 10.12.2008
Beschluss 026/10 vom 16.06.2010
Beschluss 013/12 vom 14.03.2012
Beschluss 010/14 vom 19.03.2014
Beschluss 073/15 vom 02.12.2015
Beschluss 054/18 vom 28.11.2018
Beschluss 072/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/073/22 vom 30.11.2022

( Diese PDF-Datei ist 138 kB groß )
Dokument anzeigen: Hundesteuersatzung
Beschluss 047/16 vom 30.11.2016

( Diese PDF-Datei ist 191 kB groß )
Dokument anzeigen: Kostenerstattungssatzung Niederschlagswasser
Beschluss 045/05 vom 15.06.2005

( Diese PDF-Datei ist 30 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung eines Kurbeitrages (Kurbeitragssatzung)
Beschluss SVV/058/23 vom 20.09.2023

( Diese PDF-Datei ist 239 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Beschluss 091/05 vom 09.11.2005

( Diese PDF-Datei ist 40 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg/Zły Komorow über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes »Kleine Elster-Pulsnitz«
Beschluss 074/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/075/22 vom 30.11.2022

( Diese PDF-Datei ist 137 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Beschluss 027/09 vom 24.06.2009
Beschluss SVV/034/22 vom 06.07.2022

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Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung
Beschluss 035/17 vom 19.09.2017

( Diese PDF-Datei ist 171 kB groß )
Dokument anzeigen: Straßenreinigungsgebührensatzung
Beschluss 080/06 vom 05.12.2006
Beschluss 076/08 vom 10.12.2008
Beschluss 051/10 vom 29.09.2010
Beschluss 045/12 vom 05.12.2012
Beschluss 075/14 vom 03.12.2014
Beschluss 049/16 vom 30.11.2016
Beschluss 053/18 vom 28.11.2018
Beschluss 073/20 vom 25.11.2020
Beschluss SVV/074/22 vom 30.11.2022

( Diese PDF-Datei ist 94 kB groß )
Dokument anzeigen: Vergnügungssteuersatzung
Beschluss 034/16 vom 17.08.2016

( Diese PDF-Datei ist 115 kB groß )
Dokument anzeigen: Verwaltungsgebührensatzung
Beschluss 031/16 vom 17.08.2016
Beschluss 022/18 vom 20.06.2018

( Diese PDF-Datei ist 213 kB groß )

Sicherheit und Ordnung

Dokument anzeigen: Benennungssatzung
Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 37 kB groß )
Dokument anzeigen: Friedhofssatzung
Beschluss 032/16 vom 17.08.2016
Beschluss SVV/069/21 vom 24.11.2021
Beschluss SVV/072/23 vom 29.11.2023

( Diese PDF-Datei ist 188 kB groß )
Dokument anzeigen: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Senftenberg über Ausnahmen vom Immissionsschutz aus Anlass von Veranstaltungen (Veranstaltungsausnahmenverordnung)
Beschluss 006/10 vom 10.03.2010
Beschluss 008/14 vom 19.03.2014
Beschluss SVV/059/23 vom 20.09.2023

( Diese PDF-Datei ist 111 kB groß )
Dokument anzeigen: Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen
Beschluss 031/11 vom 28.09.2011
Beschluss 005/13 vom 20.03.2013

( Diese PDF-Datei ist 150 kB groß )
Dokument anzeigen: Sondernutzungssatzung
Beschluss 022/17 vom 21.06.2017

( Diese PDF-Datei ist 171 kB groß )
Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung
Beschluss 043/06 vom 14.06.2006
Beschluss 079/06 vom 05.12.2006
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 043/07 vom 26.09.2007
Beschluss 075/08 vom 10.12.2008
Beschluss 050/10 vom 29.09.2010
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 006/19 vom 10.04.2019
Beschluss SVV/054/22 vom 07.09.2022
Beschluss SVV/046/23 vom 12.07.2023

( Diese PDF-Datei ist 411 kB groß )
Dokument anzeigen: Unterbringung Obdachloser in der Stadt Senftenberg
Beschluss 004/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 35 kB groß )
Dokument anzeigen: Werbeanlagensatzung
Beschluss 067/05 vom 19.10.2005

( Diese PDF-Datei ist 41 kB groß )

Kindertagesstätten und Schulen

Dokument anzeigen: Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Senftenberg/Zly Komorow
Beschluss SVV/070/21 vom 24.11.2021

( Diese PDF-Datei ist 131 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über die Kindertageseinrichtungen
Beschluss 002/11 vom 16.03.2011

( Diese PDF-Datei ist 24 kB groß )

Ehrungen

Dokument anzeigen: Ehrungssatzung
Beschluss 071/13 vom 04.12.2013
Beschluss SVV/009/21 vom 24.02.2021
Beschluss SVV/053/21 vom 15.09.2021

( Diese PDF-Datei ist 58 kB groß )

Stadtentwicklung und Bauen

Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg zur Gestaltung der Innenstadt
Beschluss 032/13 vom 12.06.2013

( Diese PDF-Datei ist 562 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über die Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen
Beschluss 068/05 vom 19.10.2005

( Diese PDF-Datei ist 1.4 MB groß )
Dokument anzeigen: Satzung zur Straßenbenennung für die Stadt Senftenberg
Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 37 kB groß )
Dokument anzeigen: Stellplatzsatzung
Beschluss 093/04 vom 27.10.2004

( Diese PDF-Datei ist 35 kB groß )

Entsorgung und Versorgung

Dokument anzeigen: Niederschlagswasserentsorgungssatzung
Beschluss 043/05 vom 15.06.2005

( Diese PDF-Datei ist 61 kB groß )

Richtlinien