Verwendung des kommunalen Wappens Genehmigung
[Nr.99062002006000 ]
Ein Wappen ist ein nach bestimmten Regeln erstelltes Zeichen in Form eines Schildes. Wappen repräsentieren Personen, Familien, bestimmte Personengruppen oder personifizierte Objekte, Organisationen und Gemeinwesen. Jedes Bundesland hat sein eigenes Landeswappen. Hinzu kommen die Wappen der Kommunen.
Die Verwendung der jeweiligen Wappen des Gemeinwesens bedarf der Genehmigung durch die jeweilige Kommune.
Beschreibung
Von Ausnahmen abgesehen ist die Verwendung des Stadtwappens der Stadt Senftenberg/Zły Komorow ausschließlich für offizielle Anlässe vorbehalten. Weiterhin wird das Wappen zum Beispiel zum Abdruck auf Dokumenten, Urkunden, im offiziellen Schriftverkehr und im sonstigen amtlichen Gebrauch eingesetzt.
Wenn Sie das Wappen verwenden möchten, bedarf dies der Genehmigung durch die Stadt Senftenberg/Zły Komorow. Auf Erteilung der Genehmigung besteht jedoch kein Rechtsanspruch.
Rechtsgrundlage(n)
Erforderliche Unterlagen
Zur Verwendung des kommunalen Wappens: keine
Zur Genehmigung des kommunales Wappens:
Beim Landeshauptarchiv für Gutachten:
- zwei farbige Reinzeichnungen (DIN-A4) oder eine qualitativ gleichwertige Bilddatei,
- eine Begründung des Wappenmotivs und
- der Beschluss der jeweiligen Vertretungskörperschaft zur Einführung oder Änderung des Wappens.
Anschließend beim Innenministerium:
- eine farbige Reinzeichnung (DIN-A4) oder eine qualitativ gleichwertige Bilddatei,
- das Gutachten des Brandenburgischen Landeshauptarchivs und
- den Beschluss der jeweiligen Vertretungskörperschaft zur Einführung oder Änderung des Wappens.
Verfahrensablauf
Anfrage bei der jeweils zuständigen Gebietskörperschaft, ob das Wappen verwendet werden darf.
Kosten
Genehmigung der Wappenverwendung für Verbände und Vereine: kostenfrei
Genehmigung der Wappenverwendung für gewerbliche Zwecke: 50 € (Stadtwappen) und 18,50 € (Ortsteilwappen)
Hinweise (Besonderheiten)
Auch eine Verwendung des Landeswappens/ Wappens einer Kommune in abgewandelter oder stilisierter Form, die zu einer Verwechslung mit dem Landeswappen/ Wappen einer Kommune führen kann, ist ohne Zustimmung nicht zulässig.
Hinweis Stadt Senftenberg
Die Nutzungsbedingungen können Sie dem jeweiligen Antragsformular entnehmen.
Dokumente
Antrag auf Genehmigung der Verwendung des städtischen Wappens Logos (PDF, 177 kB, 10.08.2021)
Antrag auf Genehmigung zur Verwendung der Ortsteilwappen (PDF, 285 kB, 15.04.2021)