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26.03.2020

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus aus der Stadt


Statement Bürgermeister Andreas Fredrich (Stand Mittwoch 18.03.2020)

Angesichts der im Moment weiter steigenden Zahlen an Infizierten und Verdachtsfällen im Land Brandenburg appelliert Bürgermeister Andreas Fredrich an die Vernunft und Rücksichtnahme der Senftenberger Einwohner.

„Bitte bleiben sie zu Hause. Verlassen sie wirklich nur für unaufschiebbare Erledigungen ihre Häuser oder Wohnungen. Gehen sie nur zur Arbeit und zum unvermeidbaren Arzttermin. Es wird auch zukünftig keine Lieferengpässe bei den wichtigsten Grundnahrungsmitteln geben. Tägliche Hamsterkäufe sollten also, auch aus Rücksicht auf andere Mitmenschen, der Vergangenheit angehören.

Sollten Sie es wirklich nicht vermeiden können raus gehen zu müssen, dann verhindern Sie unbedingt Kontakte beim Warten in der Schlange. Halten sie den vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Sicherheitsabstand von mindestens zwei Metern in jedem Fall ein und bitte verzichten sie unbedingt auf das obligatorische Händeschütteln zur Begrüßung. Helfen Sie Nachbarn, Freunden oder Menschen, die eingeschränkt sind wenn sie Hilfe brauchen. Zeigen Sie Solidarität und Zusammenhalt in einer für uns alle schwierigen Zeit“.

Ich sage vielmals Danke, denn mir als Bürgermeister der Stadt Senftenberg liegen  ihre Gesundheit und ihr Wohlergehen am Herzen. Schließen möchte ich mit einem prägnanten Satz von Bundespräsident Walter Steinmeier aus seiner letzten Rede (die sie auch auf der Webseite der Stadt finden) an die Menschen in unserem Land:

„Halten wir heute voneinander Abstand, damit wir uns morgen wieder umarmen können!“

Ihr

Andreas Fredrich

Bürgermeister

Gute Nachrichten für Eltern- keine Kitagebühren im April (Info vom 26. März 2020)

Aktuell bezieht sich die Schließung der Kitas und Horte auf den Zeitraum bis zum 19. April, dennoch wird in Senftenberg für den gesamten April auf die Erhebung von Elternbeiträgen verzichtet.

Von dieser Regelung profitieren alle Eltern, die beitragspflichtig sind und deren Kinder nicht in die Notfallbetreuung aufgenommen wurden.

„Wir hoffen damit ein wenig Erleichterung in Zeiten der uns alle betreffenden Krise zu schaffen. Insbesondere Eltern, die arbeiten gehen und nicht die Möglichkeit haben,  ihre Mädchen und Jungen in die Notfallbetreuung zu geben, können damit ein bisschen durchatmen“, so Bürgermeister Andreas Fredrich.   

 

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Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg
(SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV)
Vom 22. März 2020

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Aktuelle Verordnung des Landes Brandenburg (gültig ab Mittwoch, den 18.03.2020)

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Kontaktmöglichkeiten zur Stadtverwaltung (Stand 18.03.20)

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

im Zuge der aktuellen Entwicklungen der Ausbreitung des Corona-Virus bitte ich um Verständnis, dass der Publikumsverkehr der Stadt Senftenberg vorerst

grundsätzlich bis auf Weiteres eingestellt wird.

Eine persönliche Vorsprache ist nur noch in dringenden Fällen nach einer vorherigen telefonischen Terminvereinbarung möglich.

Die Stadtverwaltung bittet darum, auch zur eigenen Sicherheit, eindeutig zu hinterfragen, ob ein Besuch in der Behörde zwingend notwendig ist.

Nutzen Sie stattdessen unsere Kontaktmöglichkeiten:

Online-Dienste: www.senftenberg.de

Telefonisch: 03573 701 0

Fax: 03573 701 107

Elektronische Kontaktaufnahme: info@senftenberg.de

Ich bitte die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen und bedanke mich für Ihr Verständnis.

Andreas Fredrich

Bürgermeister

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Neueste Verfügungen und Formular zur Kinderbetreuuung vom Landkreis OSL (Stand 16.03.20)

Auf Weisung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg vom 15.03.2020 haben die Landkreise vor Ort Allgemeinverfügungen zur Notfallbetreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Schulen ab dem 18.3.2020 erlassen.

Beide Allgemeinverfügungen finden Sie hier und auf der Webseite: www.osl-online.de.

Mit dem Antragsformular müssen Kinder bzw. deren Eltern sich in der Kita/Schule als berechtigt melden.

Nur wenn BEIDE Sorgeberechtigten bzw. bei Alleinerziehenden das jeweilige Elternteil diese Erklärung mitbringen ist die Berechtigung für eine Notbetreuung des Kindes/der Kinder gegeben.

Alle Träger von Kindertagesstätten erhalten parallel die Allgemeinverfügungen durch das Jugendamt des Landkreises zur Kenntnis.

gez. Landkreis OSL

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Stadt Senftenberg aktuell (Presseinformation vom 16. März /14 Uhr)

Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bleiben das Rathaus sowie die Verwaltungsgebäude Markt 19 und Rathausstraße 8 (Einwohnermeldeamt) bis auf weiteres für den Besucherverkehr geschlossen. Zur Bearbeitung dringender Angelegenheiten können jedoch persönliche Termine  mit den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern telefonisch vereinbart werden. Telefonisch, per Mail oder auf dem Postweg kann man ebenfalls alle weiteren Anliegen loswerden. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden schnellstmöglich die entsprechenden Auskünfte erteilen. Wohngeldanträge können per Post versendet oder in den Briefkasten am Rathaus, Markt 1, eingeworfen werden.

Als Vorsichtsmaßnahme wurde entschieden, alle Gremiensitzungen mit sofortiger Wirkung abzusagen. Ausschüsse werden nicht beraten und auch die Stadtverordnetenversammlung findet bis auf weiteres nicht statt. Das betrifft auch alle, in Verantwortung der Stadt Senftenberg, fallenden Veranstaltungen. Diese werden bis auf weiteres abgesagt und wenn möglich, zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.   

Auf der Webseite der Stadt Senftenberg wird es auch zukünftig immer aktuelle Nachrichten zu den neuesten Entwicklungen geben. 

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PRESSEMITTEILUNG

Landkreis Oberspreewald-Lausitz, 16.03.2020

Neuartiges Coronavirus: Entwicklungen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz

16.03.2020, Stand 11.30 Uhr

+++ Landkreis und Kommunen zur konkreten Notfallbetreuung +++

Ab Mittwoch wird in Brandenburg an allen Schulen die Unterrichtserteilung sowie der Kita-Betrieb untersagt. Dies gilt auch für den Landkreis OSL (Siehe hierzu auch die Pressemitteilung des MSGIV vom 15. März). Am Montagvormittag verständigte sich die Kreisverwaltung mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren der Kommunen in OSL im großen Sitzungssaal im Landratsamt in Senftenberg über die Umsetzung der konkreten Notfallbetreuung im Landkreis OSL.

Hierzu wurde entschieden:

  • Die Kitas halten zur Notfallbetreuung der Kinder für Beschäftigte in sogenannten „versorgungsrelevanten Infrastrukturen“* zu den regulären Öffnungszeiten ab Mittwoch kleine Gruppen vor.
  • Gleiches gilt für die Schulen/Hort. Auch hier wird eine Notfallbetreuung der Kinder für Beschäftigte in sogenannten „versorgungsrelevanten Infrastrukturen“* gewährleistet.

Voraussetzungen:
1)    Grundvoraussetzung für eine Notbetreuung ist, dass beide Sorgeberechtigte, im Falle von Alleinerziehenden der Inhaber des Sorgerechts, in sogenannten kritischen Infrastrukturen* tätig sind und eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisieren können. Es ist unerheblich, ob die berufliche Tätigkeit in kritischen Infrastrukturen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg ausgeübt wird.

2)    Diese Eltern müssen ein amtliches Formblatt ausfüllen, unterzeichnen und dieses am Mittwoch in der Einrichtung (Kita/Schule) als Nachweis vorlegen. Das Vorweisen des Formulars ist die Voraussetzung zur Aufnahme der Kinder.

Das Formblatt stellt die Kreisverwaltung den Kommunen im Laufe des Montags zur Verfügung. Die Kommunen stellen dieses, in der Regel über die Internetseiten, zur Verfügung. Es wird auch auf der Internetseite der Kreisverwaltung, www.osl-online.de, veröffentlicht. (Hinweis: Formulare, die vereinzelte Kitas über das Wochenende hinweg eigenständig erarbeitet haben, reichen hierfür nicht aus)

  • Formal erstellt der Landkreis zur Notfallbetreuung eine Allgemeinverfügung. Diese wird derzeit erarbeitet und am Montag auf der Internetseite veröffentlicht.
  • Der Schulbusverkehr findet in dieser Woche noch regulär statt, ab der kommenden Woche ist mit Einschränkungen zu rechnen. Weitere Informationen folgen. Siehe auch: www.vgosl.de.

* Beschäftigte in versorgungsrelevanten Infrastrukturen: Der Landkreis OSL und die Kommunen legen die Definition des MSGIV zu Grunde. Demnach ist die Notbetreuung für Kinder von Beschäftigten aus folgenden Bereichen vorgesehen:

  • im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychisch Erkrankter,
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
  • Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr (auch freiwillige) sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
  • Rechtspflege,
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
  • Energie, Abfall, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
  • Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
  • in der fortgeführten Kindertagesbetreuung.

 +++ Landkreis zu weiteren Maßnahmen +++

  • Turnhallen sind zu schließen, auch für den Freizeitsport
  • Die Kreisverwaltung OSL mit allen Standorten schließt ab sofort für den Besucherverkehr. Die Arbeitsfähigkeit und Kommunikation wird sichergestellt. Die telefonische Erreichbarkeit ist gegeben. Termine sollen nur wenn unabdingbar persönlich wahrgenommen werden.
  • Es kann kurzfristig zu Veränderungen und weiteren Einschränkungen kommen. Insbesondere die Allgemeinverfügung zur Durchführung von Veranstaltungen könnte zeitnah noch verschärft werden.

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"Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund der aktuellen Entwicklung im Rahmen des Corona-Virus bleiben das Rathaus sowie die Verwaltungsgebäude Markt 19 und Rathausstraße 8 (Einwohnermeldeamt) zunächst am heutigen Montag für den Besucherverkehr geschlossen. Weitere Informationen folgen.

Ich bitte die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen und  bedanke mich für Ihr Verständnis."

Andreas Fredrich

Bürgermeister

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Wegen der Entwicklungen im Zuge der Auswirkungen der Coronakrise hat die Stadt Senftenberg entschieden, das Erlebnisbad sowie die Stadtbibliothek bis auf weiteres zu schließen. Entscheidungen zur Thematik Schul- und Kitaschließungen und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Kinderbetreuung, werden hier auf dieser Webseite im Laufe des Tages bekanntgegeben.

 

 

Amt für Bildung, Soziales und Kultur
Sachbearbeiter Veranstaltungsmanagement - Kultur
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