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Ortsrecht

Diese Seite ist eine Sammlung der wichtigsten für die Stadt Senftenberg geltenden Satzungen, Verordnungen, Richtlinien etc. Sie enthält zudem Lesefassungen, in denen Änderungen zur Benutzerfreundlichkeit fortgeschrieben wurden. 

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dieser Seite um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Maßgeblich sind die im jeweiligen Amtsblatt für die Stadt Senftenberg abgedruckten Fassungen.

Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, sowie der Flächennutzungsplan und etwaige Bebauungspläne wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Grundlegende Vorschriften

 
Dokument anzeigen: Einwohnerbeteiligungssatzung
Beschluss 002/09 vom 18.03.2009
Beschluss 003/16 vom 09.03.2016

( Diese PDF-Datei ist 138 kB groß )
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg
Beschluss 085/14 vom 03.12.2014
Beschluss 040/18 vom 12.09.2018

( Diese PDF-Datei ist 90 kB groß )
Dokument anzeigen: Hauptsatzung
Beschluss 069/14 vom 03.12.2014
Beschluss 035/15 vom 10.06.2015
Beschluss 046/16 vom 30.11.2016
Beschluss 005/17 vom 22.03.2017
Beschluss 039/18 vom 12.09.2018

( Diese PDF-Datei ist 349 kB groß )
Dokument anzeigen: Haushalt 2016
Beschluss 068/15 vom 04.11.2015

( Diese PDF-Datei ist 1,9 MB groß )
Dokument anzeigen: Haushalt 2017
Beschluss 042/16 vom 30.11.2016

( Diese PDF-Datei ist 2,3 MB groß )
Dokument anzeigen: Haushalt 2018
Beschluss 046/17 vom 05.12.2017

( Diese PDF-Datei ist 2,2 MB groß )
Dokument anzeigen: Nachtragshaushaltssatzung 2018.pdf
Beschluss 001/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 878 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung zur Straßenbenennung für die Stadt Senftenberg
Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 37 kB groß )

Serviceleistungen der Verwaltung

Dokument anzeigen: Archivsatzung
Beschluss 006/06 vom 15.02.2006

( Diese PDF-Datei ist 50 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über den Senftenbergpass
Beschluss 040/05 vom 15.06.2005
Beschluss 023/06 vom 26.04.2006
Beschluss 027/07 vom 27.06.2007
Beschluss 059/07 vom 28.11.2007
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 017/11 vom 22.06.2011

( Diese PDF-Datei ist 71 kB groß )
Dokument anzeigen: Studenten-Freizeit-Bonus
Begrüßungsgeld als Gutscheine für Studierende

( Diese PDF-Datei ist 19 kB groß )

Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

Dokument anzeigen: Aufwandsentschädigung Kinder- und Jugendparlament
Beschluss 005/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 30 kB groß )
Dokument anzeigen: Aufwandsentschädigungs- und Ehrungssatzung Freiwillige Feuerwehr
Beschluss 004/16 vom 09.03.2016

( Diese PDF-Datei ist 177 kB groß )
Dokument anzeigen: Entschädigungssatzung
Beschluss 074/04 vom 08.09.2004
Beschluss 051/05 vom 15.06.2005

( Diese PDF-Datei ist 40 kB groß )

Steuern, Gebühren und Beiträge

Dokument anzeigen: Entgeltordnung der Bibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 033/17 vom 19.09.2017

( Diese PDF-Datei ist 99 kB groß )
Dokument anzeigen: Entgeltordnung Waldbad Hosena mit Camp
Beschluss 002/17 vom 22. März 2017

( Diese PDF-Datei ist 87 kB groß )
Dokument anzeigen: Entgeltordnung zur Besichtigung der Dauerausstellung Gartenstadt Marga im Ortsteil Brieske
Beschluss 021/17 vom 21.06.2017

( Diese PDF-Datei ist 83 kB groß )
Dokument anzeigen: Friedhofsgebührensatzung
Beschluss 033/16 vom 17.08.2016

( Diese PDF-Datei ist 147 kB groß )
Dokument anzeigen: Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See
Beschluss 009/15 vom 11.03.2015

( Diese PDF-Datei ist 106 kB groß )
Dokument anzeigen: Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung
Beschluss 044/05 vom 15.06.2005
Beschluss 055/05 vom 07.09.2005
Beschluss 008/06 vom 15.02.2006
Beschluss 077/08 vom 10.12.2008
Beschluss 026/10 vom 16.06.2010
Beschluss 013/12 vom 14.03.2012
Beschluss 010/14 vom 19.03.2014
Beschluss 073/15 vom 02.12.2015

( Diese PDF-Datei ist 142 kB groß )
Dokument anzeigen: Hundesteuersatzung
Beschluss 047/16 vom 30.11.2016

( Diese PDF-Datei ist 191 kB groß )
Dokument anzeigen: Kita-Gebührensatzung
Beschluss 003/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 173 kB groß )
Dokument anzeigen: Kostenerstattungssatzung Niederschlagswasser
Beschluss 045/05 vom 15.06.2005

( Diese PDF-Datei ist 30 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Beschluss 091/05 vom 09.11.2005

( Diese PDF-Datei ist 40 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für Umlagen des Unterhaltungs­aufwandes fließender Gewässer II. Ordnung
Beschluss 144/02 vom 30.10.2002
Beschluss 090/05 vom 09.11.2005
Beschluss 009/06 vom 15.02.2006
Beschluss 081/06 vom 05.12.2006
Beschluss 078/08 vom 10.12.2008

( Diese PDF-Datei ist 20 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Beschluss 027/09 vom 24.06.2009

( Diese PDF-Datei ist 66 kB groß )
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung
Beschluss 035/17 vom 19.09.2017

( Diese PDF-Datei ist 171 kB groß )
Dokument anzeigen: Straßenreinigungsgebührensatzung
Beschluss 080/06 vom 05.12.2006
Beschluss 076/08 vom 10.12.2008
Beschluss 051/10 vom 29.09.2010
Beschluss 045/12 vom 05.12.2012
Beschluss 075/14 vom 03.12.2014

( Diese PDF-Datei ist 98 kB groß )
Dokument anzeigen: Vergnügungssteuersatzung
Beschluss 034/16 vom 17.08.2016

( Diese PDF-Datei ist 115 kB groß )
Dokument anzeigen: Verwaltungsgebührensatzung
Beschluss 031/16 vom 17.08.2016
Beschluss 022/18 vom 20.06.2018

( Diese PDF-Datei ist 213 kB groß )

Sicherheit und Ordnung

Dokument anzeigen: Benennungssatzung
Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 37 kB groß )
Dokument anzeigen: Friedhofssatzung
Beschluss 032/16 vom 17.08.2016

( Diese PDF-Datei ist 152 kB groß )
Dokument anzeigen: Kostenersatzsatzung Freiwillige Feuerwehr
Beschluss 053/13 vom 18.09.2013

( Diese PDF-Datei ist 144 kB groß )
Dokument anzeigen: Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen
Beschluss 006/10 vom 10.03.2010
Beschluss 008/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 92 kB groß )
Dokument anzeigen: Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen
Beschluss 031/11 vom 28.09.2011
Beschluss 005/13 vom 20.03.2013

( Diese PDF-Datei ist 150 kB groß )
Dokument anzeigen: Sondernutzungssatzung
Beschluss 022/17 vom 21.06.2017

( Diese PDF-Datei ist 171 kB groß )
Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung
Beschluss 043/06 vom 14.06.2006
Beschluss 079/06 vom 05.12.2006
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 043/07 vom 26.09.2007
Beschluss 075/08 vom 10.12.2008
Beschluss 050/10 vom 29.09.2010
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011

( Diese PDF-Datei ist 353 kB groß )
Dokument anzeigen: Unterbringung Obdachloser in der Stadt Senftenberg
Beschluss 004/18 vom 21.03.2018

( Diese PDF-Datei ist 35 kB groß )
Dokument anzeigen: Werbeanlagensatzung
Beschluss 067/05 vom 19.10.2005

( Diese PDF-Datei ist 41 kB groß )

Kindertagesstätten und Schulen

Dokument anzeigen: Satzung über die Bildung von Schulbezirken
Beschluss 065/09 vom 09.12.2009
Beschluss 008/10 vom 10.3.2010

( Diese PDF-Datei ist 20 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über die Kindertageseinrichtungen
Beschluss 002/11 vom 16.03.2011

( Diese PDF-Datei ist 24 kB groß )

Ehrungen

Dokument anzeigen: Ehrungssatzung
Beschluss 071/13 vom 04.12.2013

( Diese PDF-Datei ist 39 kB groß )

Stadtentwicklung und Bauen

Dokument anzeigen: Satzung der Stadt Senftenberg zur Gestaltung der Innenstadt
Beschluss 032/13 vom 12. Juni 2013

( Diese PDF-Datei ist 562 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung über die Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen
Beschluss 068/05 vom 19.10.2005

( Diese PDF-Datei ist 23 kB groß )
Dokument anzeigen: Satzung zur Straßenbenennung für die Stadt Senftenberg
Beschluss 006/14 vom 19.03.2014

( Diese PDF-Datei ist 37 kB groß )
Dokument anzeigen: Stellplatzsatzung
Beschluss 093/04 vom 27.10.2004

( Diese PDF-Datei ist 35 kB groß )

Entsorgung und Versorgung

Dokument anzeigen: Niederschlagswasserentsorgungssatzung
Beschluss 043/05 vom 15.06.2005

( Diese PDF-Datei ist 61 kB groß )

Richtlinien

Dokument anzeigen: Richtline zur Verfahrensweise bei komplexen Straßenbaumaßnahmen
Beschluss 004/17 vom 22. März 2017

( Diese PDF-Datei ist 27 kB groß )