Senftenberger Bürgerhaushalt 2015 – Beginn der Abstimmungsphase
Seit Freitag, 13. März 2015 sind die Senftenbergerinnen und Senftenberger wieder herzlich eingeladen über die im Rahmen des Bürgerhaushaltes eingereichten Vorschläge zum städtischen Haushalt 2016 abzustimmen. In einem Zeitraum von über einen Monat können die Vorschläge bis einschließlich 16. April 2015 im Internet unter http://buergerhaushalt.senftenberg.de oder über die Seite www.senftenberg.de/Bürgerhaushalt in der Rubrik Bürgerhaushalt genauer in Augenschein genommen und auch bewertet werden.
Über 21 Vorschläge kann online abgestimmt werden
Dort stehen die 34 in diesem Jahr eingereichten Vorschläge mit den entsprechenden Stellungnahmen des Rathauses versehen bereit. Von den eingereichten Vorschlägen sind sechs bereits erledigt bzw. werden schon durch die Stadtverordneten diskutiert. Über 21 Vorschläge kann in der nun laufenden Abstimmungsphase entschieden werden. Nur sieben Vorschläge sind rechtlich nicht möglich oder nicht in der Zuständigkeit der Stadt und können deshalb nicht zur Abstimmung kommen.
Bei einer Registrierung besteht wieder die Möglichkeit, insgesamt fünf Punkte zu verteilen und somit den eigenen Favoriten mehr Gewicht zu verleihen. Neben der Möglichkeit der Punktevergabe können auch Kommentare zu den Vorschlägen verfasst werden. Wer nicht über das Internet abstimmen kann oder möchte, muss sich noch bis zum 16. April 2015 gedulden und die Gelegenheit zur Bewertung der Vorschläge anlässlich der Veranstaltung an den öffentlichen Standorten REWE, Kaufland oder im Schlossparkcenter wahrnehmen.
Nach Abschluss der Abstimmungsveranstaltungen werden die vergebenen Punkte aus der öffentlichen Abstimmung und dem Internet ausgewertet. Die zehn Vorschläge mit den meisten Stimmen werden voraussichtlich bereits im Juni der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dann über eine eventuelle Aufnahme in den kommenden Haushalt 2016 der Stadt Senftenberg.