Rathaus-Informationen

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A

 

Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen
Satzung über die Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen in der Stadt Senftenberg
Beschluss 068/05 vom 19.10.2005
Archivsatzung
Satzung über die Nutzung des Archivs der Stadt Senftenberg
Beschluss 006/06 vom 15.02.2006
Archiv - Benutzungsantrag
Anlage zur Satzung über die Nutzung des Archivs der Stadt Senftenberg

B

B.9 Richtline - Senftenberg Innenstadt
Richtlinie zur Förderung kleinteiliger privater Gestaltungs- und Begrünungsmaßnahmen im Rahmen der Stadterneuerung "Senftenberg-Innenstadt"
Beschluss 171/01 vom 12.12.2001
B.9 Richtlinie - Soziale Stadt
Grundsätze zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen für das Bund-Länderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"
Beschluss 118/04 vom 08.12.2004, zuletzt geändert durch Beschluss 022/05 vom 20.04.2005
Begrüßungsgeld als Gutscheine für Studierende
Richtlinie der Stadt Senftenberg über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende in Form von Gutscheinen - "Studenten-Freizeit-Bonus"
Begrüßungsgeld als Gutscheine für Studierende - Antrag
Grundlage ist die Richtlinie der Stadt Senftenberg über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes
Begrüßungsgeld als Gutscheine für Studierende - Informationsblatt

Bibliothek - Benutzungsordnung
Benutzungsordnung der Stadtbibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 057/01 vom 11.07.2001
Bibliothek - Entgeltordnung
Entgeltordnung der Stadtbibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 063/09 vom 09.12.2009
Brandschutzkonzeption
Brandschutzkonzeption der Stadt Senftenberg
Beschluss 021/06 vom 26.04.2006

C 

- Keine Einträge vorhanden -

D

- Keine Einträge vorhanden -

E 

Einwohnerbeteiligungssatzung
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Senftenberg
Beschluss 002/09 vom 18.03.2009
Ehrungssatzung
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 032/11 vom 28.09.2011
Erlebnisbad - Entgeltordnung
Beschluss 005/08 vom 20.02.2008
Erlebnisbad - Entgeltordnung für Schulen, Wassersportvereine und gewerbliche Nutzung
Entgeltordnung für Schulen, Wassersportvereine und gewerbliche Nutzung im Erlebnisbad Senftenberg
Beschluss 153/01 vom 12.12.2001
Erschließungsbeitrag - Satzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Beschluss 091/05 vom 09.11.2005
Erschließungsbeitrag - Immissionsschutz (Wohngebiet Buchwalde)
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlage im Bebauungsplan Nr. 2 (Wohngebiet Buchwalde)
Ersatzvornahme des Landrates vom 12.12.2002
Beschluss Nr. 15/2004 vom 25.02.2004
Essengeldsatzung - Aufhebungssatzung
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Höhe der Kostenbeteiligung bei der Schulspeisung
Beschluss 022/06 vom 26.04.2006
Nebenbestimmungen zum Schutz von Elektroanlagen
Nebenbestimmungen zum Schutz von Elektroanlagen der Stadt Senftenberg im Bereich öffentlicher Straßen in der Straßenbaulast der Stadt Senftenberg, sowie öffentlicher Vegetationsflächen im Eigentum der Stadt Senftenberg

F 

Festplatz Laugkfeld - Entgeltordnung
Beschluss 154/01 vom 12.12.2001, zuletzt geändert durch Beschluss 31/04 vom 21.04.2004
Freiwillige Feuerwehr - Anerkennung von Leistungen sowie Würdigung und Ehrung
Satzung über die Anerkennung von vorbildlichen Leistungen sowie Würdigung und Ehrung von ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Senftenberg
Beschluss 169/03 vom 10.12.2003
Freiwillige Feuerwehr - Aufwandsentschädigung
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Senftenberg
Beschluss 022/08 vom 23.04.2008
Freiwillige Feuerwehr - Gebührensatzung
Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Senftenberg
Beschluss 111/04 vom 08.12.2004
Freiwillige Feuerwehr - Gebührenübersicht

Friedhof - Friedhofssatzung
Friedhofssatzung der Stadt Senftenberg
Beschluss 048/11 vom 07.12.2011
Friedhof - Friedhofsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Senftenberg
Beschluss 049/11 vom 07.12.2011

G 

Geschäftsordnung
Lesefassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg
Beschluss 003/09 vom 18.03.2009
Beschluss 032/10 vom 16.06.2010
Beschluss 019/11 vom 22.06.2011
Beschluss 039/12 vom 12.09.2012
Beschluss 060/12 vom 05.12.2012
Gestaltungssatzung
Satzung der Stadt Senftenberg zur Gestaltung der Innenstadt
Beschluss 044/12 vom 05.12.2012
Gewässerunterhaltung - Gebühren für Umlagen
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für Umlagen des Unterhaltungs­aufwandes fließender Gewässer II. Ordnung
Beschluss 144/02 vom 30.10.2002
Beschluss 090/05 vom 09.11.2005
Beschluss 009/06 vom 15.02.2006
Beschluss 081/06 vom 05.12.2006
Beschluss 078/08 vom 10.12.2008

H 

Hauptsatzung
Lesefassung der Hauptsatzung der Stadt Senftenberg
Beschluss 071/08 vom 10.12.2008
Beschluss 001/09 vom 18.03.2009
Beschluss 061/09 vom 09.12.2009
Hundesteuersatzung
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung einer Hundesteuer
Beschluss 137/02 vom 30.10.2002
Beschluss 171/02 vom 18.12.2002
Beschluss 078/06 vom 05.12.2006
Haushalt 2013
Haushalt 2013 der Stadt Senftenberg
Beschluss 043/12 vom 05.12.2012

I 

- Keine Einträge vorhanden -

J 

- Keine Einträge vorhanden -

K 

Kinder- und Jugendparlament - Leitsätze
Leitsätze des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Senftenberg
Beschluss 057/09 vom 09.12.2009
Kindertagesstätten - Konzeption
Konzeption zu den Kindertagesstätten in der Stadt Senftenberg
Beschluss 026/07 vom 27.06.2007
Kindertagesstätten - Satzung
Satzung über die Kindertageseinrichtungen der Stadt Senftenberg
Beschluss 002/11 vom 16.03.2011
Kindertagesstätten - Gebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Stadt Senftenberg (Kita-Gebührensatzung)
Beschluss 015/11 vom 22.06.2011
Kindertagesstätten - Zuschüsse an freie Träger
Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an freie Träger für die Betriebsführung von Kindertagesstätten in der Stadt Senftenberg
Beschluss 025/10 vom 16.06.2010
Kommunalaufwandsentschädigung - Satzung
Lesefassung der Satzung über Aufwendungsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse
Beschluss 074/04 vom 08.09.2004
Beschluss 051/05 vom 15.06.2005
Kostenersatz - Zufahrten und Überfahrten
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten, Gehwegüberfahrten und Radwegüberfahrten
Beschluss 093/05 vom 09.11.2005

L 

Leitbild 2015 der Stadt Senftenberg
Beschluss 102/05 vom 07.12.2005

M 

- Keine Einträge vorhanden -

N 

Niederschlagswasserentsorgung - Satzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Entsorgung von Niederschlagswasser
Beschluss 043/05 vom 15.06.2005
Niederschlagswasserentsorgung - Gebührensatzung
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Niederschlagswasser
Beschluss 044/05 vom 15.06.2005
Beschluss 055/05 vom 07.09.2005
Beschluss 008/06 vom 15.02.2006
Beschluss 077/08 vom 10.12.2008
Beschluss 026/10 vom 16.06.2010
Beschluss 013/12 vom 14.03.2012
Niederschlagswasser - Kostenerstattungssatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Kostenerstattung für Grundstücksanschlussleitungen an die öffentliche Niederschlagswasserentsorgungseinrichtung
Beschluss 045/05 vom 15.06.2005
Nebenbestimmungen zum Schutz von Niederschlagswasserentsorgungsanlagen
Nebenbestimmungen zum Schutz von Niederschlagswasserentsorgungsanlagen der Stadt Senftenberg im Bereich öffentlicher Straßen in der Straßenbaulast der Stadt Senftenberg, sowie öffentlicher Vegetationsflächen im Eigentum der Stadt Senftenberg

O

Ordnungsbehördliche Verordnung - Aufhebung Verkürzung Sperrzeit
Verordnung zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verkürzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten
Beschluss 058/06 vom 06.09.2006
Ordnungsbehördliche Verordnung - Ausnahmen vom Nachtruheschutz
Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen in der Stadt Senftenberg (OrdbVO ANachtr)
Beschluss 006/10 vom 10.03.2010
Ordnungsbehördliche Verordnung - Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg (OrdbVO SO)
Beschluss 005/10 vom 10.03.2010
Ordnungsbehördliche Verordnung - verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
Lesefassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Senftenberg (OrdbVO ÖV)
Beschluss 031/11 vom 28.09.2011
Beschluss 005/13 vom 20.03.2013

P Q R 

Parkscheinautomaten am Senftenberger See - Gebührenordnung
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See (ParkGebO LSB)
Beschluss 004/10 vom 10.03.2010
Rathaus - Benutzungsordnung
Benutzungsordnung für die Ausstellungs- und Sitzungsräume im Rathaus der Stadt Senftenberg
Stand vom 09.01.2012
Rathaus - Antrag auf Benutzung eines Sitzungsraumes
Grundlage ist die Benutzungsordnung für die Sitzungs- und Ausstellungsräume im Rathaus der Stadt Senftenberg

S 

Schulbezirke - Satzung
Lesefassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken
Beschluss 065/09 vom 09.12.2009
Beschluss 008/10 vom 10.3.2010
Schulentwicklung - Fortschreibung 2010/2011 bis 2015/2016
Beschluss 021/11 vom 22.06.2011
Senftenbergpass - Satzung
Lesefassung der Satzung über den Senftenbergpass der Stadt Senftenberg
Beschluss 040/05 vom 15.06.2005
Beschluss 023/06 vom 26.04.2006
Beschluss 027/07 vom 27.06.2007
Beschluss 059/07 vom 28.11.2007
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 017/11 vom 22.06.2011
Straßenreinigungssatzung
Lesefassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Senftenberg
Beschluss 043/06 vom 14.06.2006
Beschluss 079/06 vom 05.12.2006
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 043/07 vom 26.09.2007
Beschluss 075/08 vom 10.12.2008
Beschluss 050/10 vom 29.09.2010
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Straßenreinigung - Straßenreinigungsplan
Anlage zur Straßenreinigungssatzung
Straßenreinigungsgebührensatzung
Lesefassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Senftenberg
Beschluss 080/06 vom 05.12.2006
Beschluss 076/08 vom 10.12.2008
Beschluss 051/10 vom 29.09.2010
Beschluss 045/12 vom 05.12.2012
Sondernutzungen - Satzung
Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Senftenberg
Beschluss 074/08 vom 10.12.2008
Beschluss 033/11 vom 28.09.2011
Sondernutzungen - Gebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Senftenberg
Beschluss 073/08 vom 10.12.2008
Beschluss 034/11 vom 28.09.2011
Sportstätten - Entgeltordnung
Lesefassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Senftenberg
Beschluss 045/06 vom 14.06.2006
Beschluss 032/09 vom 24.06.2009
Sportstätten - Entwicklungsplanung
Beschluss 103/05 vom 07.12.2005
Stellplatzsatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze
Beschluss 093/04 vom 27.10.2004
Straßenbaubeitrag - Maßnahmenbezogene Satzung
Maßnahmenbezogene Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Senftenberg
Beschluss 073/10 vom 08.12.2010
Nebenbestimmungen zur Durchführung von Aufbrüchen (Sondergebrauch) öffentlicher Straßen
Nebenbestimmungen zur Durchführung von Aufbrüchen (Sondergebrauch) öffentlicher Straßen in der Straßenbaulast der Stadt Senftenberg, sowie öffentlicher Vegetationsflächen im Eigentum der Stadt Senftenberg, für Zwecke der öffentlichen Versorgung oder Entsorgung
Straßenausbaubeitrag - Satzung
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Senftenberg
Beschluss 027/09 vom 24.06.2009

 T 

Tierpark - Entgeltordnung
Beschluss 086/03 vom 18.06.2003

U 

- Keine Einträge vorhanden -

V 

Vergnügungssteuersatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Beschluss 077/06 vom 05.12.2006
Verwaltungsgebührensatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Beschluss 025/06 vom 26.04.2006

W

Waldbad Hosena mit Camp - Entgeltordnung
Beschluss 043/09 vom 24.06.2009
Werbeanlagensatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über besondere Anforderungen an Werbeanlagen
Beschluss 067/05 vom 19.10.2005

 X Y Z 

- Keine Einträge vorhanden -