Rathaus-Informationen

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A

 

Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen
Satzung über die Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen in der Stadt Senftenberg
Beschluss 068/05 vom 19.10.2005
Archivsatzung
Satzung über die Nutzung des Archivs der Stadt Senftenberg
Beschluss 006/06 vom 15.02.2006
Archiv - Benutzungsantrag
Anlage zur Satzung über die Nutzung des Archivs der Stadt Senftenberg

B

B.9 Richtline - Senftenberg Innenstadt
Richtlinie zur Förderung kleinteiliger privater Gestaltungs- und Begrünungsmaßnahmen im Rahmen der Stadterneuerung "Senftenberg-Innenstadt"
Beschluss 171/01 vom 12.12.2001
B.9 Richtlinie - Soziale Stadt
Grundsätze zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen für das Bund-Länderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"
Beschluss 118/04 vom 08.12.2004, zuletzt geändert durch Beschluss 022/05 vom 20.04.2005
Begrüßungsgeld als Gutscheine für Studierende
Richtlinie der Stadt Senftenberg über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Studierende in Form von Gutscheinen - "Studenten-Freizeit-Bonus"
Begrüßungsgeld als Gutscheine für Studierende - Antrag
Grundlage ist die Richtlinie der Stadt Senftenberg über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes
Begrüßungsgeld als Gutscheine für Studierende - Informationsblatt

Bibliothek - Benutzungsordnung
Benutzungsordnung der Stadtbibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 057/01 vom 11.07.2001
Bibliothek - Entgeltordnung
Entgeltordnung der Stadtbibliothek der Stadt Senftenberg
Beschluss 063/09 vom 09.12.2009
Brandschutzkonzeption
Brandschutzkonzeption der Stadt Senftenberg
Beschluss 021/06 vom 26.04.2006

C 

- Keine Einträge vorhanden -

D

- Keine Einträge vorhanden -

E 

Ehrungssatzung
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 032/11 vom 28.09.2011
Einwohnerbeteiligungssatzung
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Senftenberg
Beschluss 002/09 vom 18.03.2009
Erlebnisbad - Entgeltordnung
Beschluss 005/08 vom 20.02.2008
Erlebnisbad - Entgeltordnung für Schulen, Wassersportvereine und gewerbliche Nutzung
Entgeltordnung für Schulen, Wassersportvereine und gewerbliche Nutzung im Erlebnisbad Senftenberg
Beschluss 153/01 vom 12.12.2001
Erschließungsbeitrag - Satzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Beschluss 091/05 vom 09.11.2005
Erschließungsbeitrag - Immissionsschutz (Wohngebiet Buchwalde)
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlage im Bebauungsplan Nr. 2 (Wohngebiet Buchwalde)
Ersatzvornahme des Landrates vom 12.12.2002
Beschluss Nr. 15/2004 vom 25.02.2004
Essengeldsatzung - Aufhebungssatzung
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Höhe der Kostenbeteiligung bei der Schulspeisung
Beschluss 022/06 vom 26.04.2006

F 

Festplatz Laugkfeld - Entgeltordnung
Beschluss 154/01 vom 12.12.2001, zuletzt geändert durch Beschluss 31/04 vom 21.04.2004
Freiwillige Feuerwehr - Anerkennung von Leistungen sowie Würdigung und Ehrung
Satzung über die Anerkennung von vorbildlichen Leistungen sowie Würdigung und Ehrung von ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Senftenberg
Beschluss 169/03 vom 10.12.2003
Freiwillige Feuerwehr - Aufwandsentschädigung
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Senftenberg
Beschluss 022/08 vom 23.04.2008
Freiwillige Feuerwehr - Gebührensatzung
Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Senftenberg
Beschluss 111/04 vom 08.12.2004
Freiwillige Feuerwehr - Gebührenübersicht

Friedhof - Friedhofssatzung
Friedhofssatzung der Stadt Senftenberg
Beschluss 048/11 vom 07.12.2011
Friedhof - Friedhofsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Senftenberg
Beschluss 049/11 vom 07.12.2011

G 

Geschäftsordnung
Lesefassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg
Beschluss 003/09 vom 18.03.2009
Beschluss 032/10 vom 16.06.2010
Beschluss 019/11 vom 22.06.2011
Gewässerunterhaltung - Gebühren für Umlagen
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für Umlagen des Unterhaltungs­aufwandes fließender Gewässer II. Ordnung
Beschluss 144/02 vom 30.10.2002
Beschluss 090/05 vom 09.11.2005
Beschluss 009/06 vom 15.02.2006
Beschluss 081/06 vom 05.12.2006
Beschluss 078/08 vom 10.12.2008

H 

Hauptsatzung
Lesefassung der Hauptsatzung der Stadt Senftenberg
Beschluss 071/08 vom 10.12.2008
Beschluss 001/09 vom 18.03.2009
Beschluss 061/09 vom 09.12.2009
Hundesteuersatzung
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung einer Hundesteuer
Beschluss 137/02 vom 30.10.2002
Beschluss 171/02 vom 18.12.2002
Beschluss 078/06 vom 05.12.2006

I 

- Keine Einträge vorhanden -

J 

- Keine Einträge vorhanden -

K 

Kinder- und Jugendparlament - Leitsätze
Leitsätze des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Senftenberg
Beschluss 057/09 vom 09.12.2009
Kindertagesstätten - Konzeption
Konzeption zu den Kindertagesstätten in der Stadt Senftenberg
Beschluss 026/07 vom 27.06.2007
Kindertagesstätten - Satzung
Satzung über die Kindertageseinrichtungen der Stadt Senftenberg
Beschluss 002/11 vom 16.03.2011
Kindertagesstätten - Gebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten der Stadt Senftenberg (Kita-Gebührensatzung)
Beschluss 015/11 vom 22.06.2011
Kindertagesstätten - Zuschüsse an freie Träger
Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an freie Träger für die Betriebsführung von Kindertagesstätten in der Stadt Senftenberg
Beschluss 025/10 vom 16.06.2010
Kommunalaufwandsentschädigung - Satzung
Lesefassung der Satzung über Aufwendungsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse
Beschluss 074/04 vom 08.09.2004
Beschluss 051/05 vom 15.06.2005
Kostenersatz - Zufahrten und Überfahrten
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten, Gehwegüberfahrten und Radwegüberfahrten
Beschluss 093/05 vom 09.11.2005

L 

Leitbild 2015 der Stadt Senftenberg
Beschluss 102/05 vom 07.12.2005

M 

- Keine Einträge vorhanden -

N 

Niederschlagswasserentsorgung - Satzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Entsorgung von Niederschlagswasser
Beschluss 043/05 vom 15.06.2005
Niederschlagswasserentsorgung - Gebührensatzung
Lesefassung der Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Niederschlagswasser
Beschluss 044/05 vom 15.06.2005
Beschluss 055/05 vom 07.09.2005
Beschluss 008/06 vom 15.02.2006
Beschluss 077/08 vom 10.12.2008
Beschluss 026/10 vom 16.06.2010
Niederschlagswasser - Kostenerstattungssatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Kostenerstattung für Grundstücksanschlussleitungen an die öffentliche Niederschlagswasserentsorgungseinrichtung
Beschluss 045/05 vom 15.06.2005

O

Ordnungsbehördliche Verordnung - Aufhebung Verkürzung Sperrzeit
Verordnung zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verkürzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten
Beschluss 058/06 vom 06.09.2006
Ordnungsbehördliche Verordnung - Ausnahmen vom Nachtruheschutz
Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen in der Stadt Senftenberg (OrdbVO ANachtr)
Beschluss 006/10 vom 10.03.2010
Ordnungsbehördliche Verordnung - Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg (OrdbVO SO)
Beschluss 005/10 vom 10.03.2010
Ordnungsbehördliche Verordnung - verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Senftenberg (OrdbVO ÖV)
Beschluss 031/11 vom 28.09.2011

P Q R 

Parkscheinautomaten am Senftenberger See - Gebührenordnung
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See (ParkGebO LSB)
Beschluss 004/10 vom 10.03.2010
Rathaus - Benutzungsordnung
Benutzungsordnung für die Ausstellungs- und Sitzungsräume im Rathaus der Stadt Senftenberg
Stand vom 09.01.2012
Rathaus - Antrag auf Benutzung eines Sitzungsraumes
Grundlage ist die Benutzungsordnung für die Sitzungs- und Ausstellungsräume im Rathaus der Stadt Senftenberg

S 

Schulbezirke - Satzung
Lesefassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken
Beschluss 065/09 vom 09.12.2009
Beschluss 008/10 vom 10.3.2010
Schulentwicklung - Fortschreibung 2010/2011 bis 2015/2016
Beschluss 021/11 vom 22.06.2011
Senftenbergpass - Satzung
Lesefassung der Satzung über den Senftenbergpass der Stadt Senftenberg
Beschluss 040/05 vom 15.06.2005
Beschluss 023/06 vom 26.04.2006
Beschluss 027/07 vom 27.06.2007
Beschluss 059/07 vom 28.11.2007
Beschluss 064/09 vom 09.12.2009
Beschluss 017/11 vom 22.06.2011
Straßenreinigungssatzung
Lesefassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Senftenberg
Beschluss 043/06 vom 14.06.2006
Beschluss 079/06 vom 05.12.2006
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Beschluss 043/07 vom 26.09.2007
Beschluss 075/08 vom 10.12.2008
Beschluss 050/10 vom 29.09.2010
Beschluss 035/11 vom 28.09.2011
Straßenreinigung - Straßenreinigungsplan
Anlage zur Straßenreinigungssatzung
Straßenreinigungsgebührensatzung
Lesefassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Senftenberg
Beschluss 080/06 vom 05.12.2006
Beschluss 076/08 vom 10.12.2008
Beschluss 051/10 vom 29.09.2010
Sondernutzungen - Satzung
Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Senftenberg
Beschluss 074/08 vom 10.12.2008
Sondernutzungen - Gebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Senftenberg
Beschluss 073/08 vom 10.12.2008
Sportstätten - Entgeltordnung
Lesefassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Senftenberg
Beschluss 045/06 vom 14.06.2006
Beschluss 032/09 vom 24.06.2009
Sportstätten - Entwicklungsplanung
Beschluss 103/05 vom 07.12.2005
Stellplatzsatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze
Beschluss 093/04 vom 27.10.2004
Straßenbaumaßnahmen - Richtlinie
Richtlinie zur Verfahrensweise bei Straßenbaumaßnahmen mit grundhaftem Ausbau und finanzieller Veranlagung der Anlieger
Beschluss 028/09 vom 24.06.2009
Straßenbaubeitragssatzung
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Senftenberg
Beschluss 027/09 vom 24.06.2009
Straßenbaubeitrag - `Verbindungsweg zwischen Bahnhofstraße und Walther-Rathenau-Straße`
Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für die straßenbauliche Maßnahme "Verbindungsweg zwischen Bahnhofstraße und Walther-Rathenau-Straße "
Beschluss 083/06 vom 05.12.2006

 T 

Tierpark - Entgeltordnung
Beschluss 086/03 vom 18.06.2003

U 

- Keine Einträge vorhanden -

V 

Vergnügungssteuersatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Beschluss 077/06 vom 05.12.2006
Verwaltungsgebührensatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Beschluss 025/06 vom 26.04.2006

W

Waldbad Hosena mit Camp - Entgeltordnung
Beschluss 043/09 vom 24.06.2009
Werbeanlagensatzung
Satzung der Stadt Senftenberg über besondere Anforderungen an Werbeanlagen
Beschluss 067/05 vom 19.10.2005

 X Y Z 

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