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Rathaus-Informationen

Ansprechpartner finden, einen Blick in ältere Amtsblätter werfen oder Sitzungstermine erfahren. Dies alles und noch mehr können Sie in der Rubrik Rathaus. 
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ANFORDERUNG VON KOPIEN

Kopien der Originale können bei der Stadt Senftenberg, Hauptamt, Markt 1, 01968 Senftenberg gegen Gebühr angefordert werden.

Kontakt

Stadt Senftenberg - Hauptamt
Geschäftsbereich I
Markt 1
01968 Senftenberg
Adresse über Google Maps anzeigen

Telefon: 03573 701-120 
Telefax: 03573 701- 107 
Kontaktformular »

Ortsrecht

Diese Seite ist eine Sammlung der wichtigsten für die Stadt Senftenberg geltenden Satzungen, Verordnungen, Richtlinien etc. Sie enthält zudem Lesefassungen, in denen Änderungen zur Benutzerfreundlichkeit fortgeschrieben wurden.

Bitte beachten Sie, dass es sich bei dieser Seite um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Maßgeblich sind die im jeweiligen Amtsblatt für die Stadt Senftenberg abgedruckten Fassungen.

Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, sowie der Flächennutzungsplan und etwaige Bebauungspläne wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Grundlegende Vorschriften
Serviceleistungen der Verwaltung 
Entschädigung ehrenamtlich Tätiger 
Steuern, Gebühren und Beiträge
Sicherheit und Ordnung
Kindertagesstätten und Schulen
Ehrungen 
Stadtentwicklung und Bauen
Entsorgung und Versorgung 
Richtlinien

Grundlegende Vorschriften

Einwohnerbeteiligungssatzung
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg
Hauptsatzung
Haushalt 2016
Haushalt 2017

Serviceleistungen der Verwaltung

Archivsatzung
Satzung über den Senftenbergpass
Studenten-Freizeit-Bonus

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Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

Aufwandsentschädigungs- und Ehrungssatzung Freiwillige Feuerwehr
Entschädigungssatzung
Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen und die stellvertretenden Schiedspersonen

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Steuern, Gebühren und Beiträge

Entgeltordnung Waldbad Hosena mit Camp
Entgeltordnung zur Besichtigung der Dauerausstellung Gartenstadt Marga im Ortsteil Brieske
Friedhofsgebührensatzung
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten am Senftenberger See
Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung
Hundesteuersatzung
Kita-Gebührensatzung
Kostenerstattungssatzung Niederschlagswasser
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Satzung der Stadt Senftenberg über die Erhebung von Gebühren für Umlagen des Unterhaltungs­aufwandes fließender Gewässer II. Ordnung
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten, Gehwegüberfahrten und Radwegüberfahrten
Sondernutzungsgebührensatzung
Straßenreinigungsgebührensatzung
Vergnügungssteuersatzung
Verwaltungsgebührensatzung

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Sicherheit und Ordnung

Benennungssatzung
Friedhofssatzung
Kostenersatzsatzung Freiwillige Feuerwehr
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Senftenberg
Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz und die Benutzung von Tongeräten aus Anlass von Veranstaltungen
Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen
Sondernutzungssatzung
Straßenreinigungssatzung
Werbeanlagensatzung

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Kindertagesstätten und Schulen

Satzung über die Bildung von Schulbezirken
Satzung über die Kindertageseinrichtungen

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Ehrungen

Ehrungssatzung

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Stadtentwicklung und Bauen

Satzung der Stadt Senftenberg zur Gestaltung der Innenstadt
Satzung über die Ablösebeträge für Stellplätze und Garagen
Stellplatzsatzung

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Entsorgung und Versorgung

Niederschlagswasserentsorgungssatzung

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Richtlinien

Richtline zur Verfahrensweise bei komplexen Straßenbaumaßnahmen
Richtlinie der Stadt Senftenberg zum Senftenberger Förderprogramm zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten
Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an freie Träger für die Betriebsführung von Kindertagesstätten

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